Einleitung

Sie sind es gewohnt, über die wichtigsten persönlichen Angelegenheiten selbst entscheiden zu können. Was Sie mit dem eigenen Geld machen, wie Sie Ihren Alltag gestalten, wo und wie Sie in Zukunft leben möchten. Im Leben eines jeden kann es jedoch zu einer Situation kommen, in der man plötzlich nicht mehr entscheidungsfähig ist. Ein Unfall, eine schwere Krankheit, Demenz oder Altersschwäche.

Was ist ein Vorsorgeauftrag?

Mit dem Vorsorgeauftrag kann jede urteilsfähige, volljährige Person für den Fall ihrer eigenen Urteilsunfähigkeit Vorkehrungen treffen. Der Vorsorgeauftrag schlummert so lange, wie die betroffene Person (Auftraggeber) gesund ist. Sobald die Urteilsunfähigkeit eintritt, lebt der Vorsorgeauftrag auf und die mit der Ausführung betraute Person (Beauftragter) wird aktiv.

Der Vorsorgeauftrag teilt sich klassischerweise in drei Regelungsbereiche: Personensorge, Vermögenssorge und Vertretung im Rechtsverkehr. Bei der Personensorge geht es um die Sicherstellung der Betreuung und eines geordneten Alltags. Die Vermögenssorge umfasst die Verwaltung des gesamten Vermögens. Darunter fallen zum Beispiel die Bezahlung der Lebenshaltungskosten, das Ausfüllen der Steuererklärung oder die Vertretung in den übrigen vermögensrechtlichen Angelegenheiten (Banken, Immobilien). Die Vertretung im Rechtsverkehr regelt unter anderem die Befugnis zur Stellvertretung vor Behörden und Gerichten.

Die drei erwähnten Regelungsbereiche können mehreren Beauftragten zugewiesen werden. So kann zum Beispiel der Ehepartner für die Personensorge und der Sohn für die Vermögenssorge sowie die Vertretung im Rechtsverkehr besorgt sein.

Ist ein Vorsorgeauftrag auch für Ehepaare sinnvoll?

Viele Ehepaare verzichten auf die Erstellung eines Vorsorgeauftrags in der falschen Annahme, ihr Ehepartner könne sämtliche Angelegenheiten für sie regeln. Zwar kommt dem Ehegatten auch ohne Vorsorgeauftrag ein gesetzliches Vertretungsrecht zu. Somit kann dieser gewisse Handlungen vornehmen, ohne selbst beauftragt zu sein oder die KESB involvieren zu müssen. Entgegen der weitverbreiteten Meinung ist dieses Vertretungsrecht jedoch klar beschränkt auf Alltagshandlungen. Dies bedeutet, dass der Partner ohne Eingreifen der KESB die laufenden Rechnungen beispielsweise für Wohnung, Nahrungsmittel, Kleidung, Freizeit sowie kleinere Geschenke bezahlen darf. Sobald jedoch das Eigenheim belastet oder verkauft, Wertgegenstände (Mobiliar, Wertschriften) veräussert, die Familienunternehmung liquidiert oder ein Prozess in vermögensrechtlichen Angelegenheiten geführt werden muss, ändert sich die Situation grundlegend. Für diese Handlungen muss der Ehegatte die Zustimmung der KESB einholen. Tut er dies nicht oder lehnt die KESB ein Gesuch ab, darf er die gewünschten Handlungen nicht vornehmen. Weil es sich bei jeder einzelnen Zustimmung um einen formellen Behördenentscheid handelt, fallen dafür Gebühren an, selbst bei minimalem Vermögen des Auftraggebers.

Fazit

Der Vorsorgeauftrag ist sowohl für junge und ältere Personen als auch für verheiratete und unverheiratete Personen absolut empfehlenswert. Mit einem Vorsorgeauftrag sorgen Sie nicht nur dafür, dass sich die beauftragte Person möglichst wenig mit der KESB auseinandersetzen muss, sondern können auch eigene Anweisungen dafür geben, wie Sie Ihr Leben trotz Urteilsunfähigkeit weiterführen möchten.

Tobias Morandi, Rechtsanwalt und Notar