Das Erstellen von Solaranlagen und damit das Beitragen zur Gewinnung von erneuerbarer Energie ist ungebremst (vgl. Grenchner Tagblatt vom 26. Oktober 2016). Um die Anlagen zusätzlich voranzutreiben, wurden bereits im Jahr 2014 die bundesrechtlichen Verfahrensvorschriften zur Bewilligung von Solaranlagen vereinfacht.

Per 1. Mai 2014 benötigt ein grosser Teil der Solaranlagen keine Baubewilligung mehr (Art. 18a Abs. 1 Raumplanungsrecht, RPG). Dies gilt aber nur für Solaranlagen, welche auf Dächern von nicht national oder kantonal geschützten Kultur- oder Naturdenkmälern errichtet werden und sie genügend angepasst sind.

Nie befreit von der Bewilligungspflicht sind freistehende am Boden installierte Photovoltaikanlagen (Eine Ausnahme davon würde vorliegen, wenn ein Kanton dies in einem Gesetz so festgelegt hätte, Art. 18a Abs. 2 lit. a RPG). Für eine Photovoltaikanlage, welche nicht auf einem Dach errichtet wird, muss also ein Baugesuch mit Skizze bei der zuständigen Baubehörde eingereicht und um Bewilligung ersucht werden.

Grundsätzlich sind Bauprojekte öffentlich zu profilieren und publizieren (§§ 7 und 8 Kantonale Bauverordnung des Kantons Solothurn, KBV). Ausgenommen davon sind gemäss § 8 Abs. 2 KBV Bauvorhaben von untergeordneter Bedeutung, die keine erheblichen öffentlichen und nachbarlichen Interessen berühren, insbesondere Solaranlagen und Wärmepumpen sowie Fassadenisolationen bei bestehenden Gebäuden. In solchen Fällen ist das Bauvorhaben betroffenen Nachbarn auf andere Weise zur Kenntnis zu bringen. Ist eine Solaranlage nicht von untergeordneter Bedeutung, wovon ab einer gewissen Fläche auszugehen ist, ist das Bauprojekt zu profilieren und publizieren.

Dem Bauherrn ist die Profilierung und Publikation einer geplanten freistehenden Solaranlage grundsätzlich zu empfehlen. Dies vor allem, wenn das Einverständnis nicht sämtlicher Nachbarn vorgängig eingeholt wurden. Voraussetzungen, dass keine Profilierung und Publikation notwendig ist, sind nicht nur ein untergeordnetes Bauvorhaben sondern auch dass keine erheblichen öffentlichen und nachbarlichen Interessen berührt werden. Und wer weiss schon im Voraus, ob sich ein Nachbar nicht doch am Anblick der Solaranlage stört. Ein von Beginn an korrektes Baubewilligungsverfahren vereinfacht die Durchsetzung des Bewilligungsanspruchs (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts vom 20. September 2016, Geschäftsnummer: VWBES.2016.42).

Gabriela Mathys, Rechtsanwältin und Notarin